Anfrage

 

der Abg. Dr. Schnell, Blattl, Essl, Rothenwänder und Wiedermann an die Landesregierung betreffend die Kontrollen von Gefahrenguttransporten

Gefahrenguttransporte auf unseren Straßen werden umgangssprachlich auch immer wieder als „rollende Bomben“ bezeichnet. Immer wieder werden bei Kontrollen Mängel festgestellt.

Die unterzeichneten Abgeordneten stellen deshalb folgende

Anfrage:

1. Wie viele Gefahrenguttransporte wurden in den vergangenen vier Jahren auf Salzburgs Straßen durchgeführt? (Um eine Darstellung nach Anzahl und Jahr wird ersucht)

2. Wie viele Kontrollen von Gefahrenguttransporten wurden in den vergangenen vier Jahren auf Salzburgs Straßen durchgeführt? (Um eine detaillierte Darstellung nach Herkunft der kontrollierten Fahrzeuge und Jahr wird ersucht)

3. Wie viele der in den vergangenen vier Jahren kontrollierten Gefahrenguttransporte wiesen Mängel auf? (Um eine detaillierte Darstellung nach Art der Mängel und Jahr wird gebeten)

4. Wie viele Gefahrenguttransporte wurden in den vergangenen vier Jahren auf Grund von Kontrollen stillgelegt? (Um eine detaillierte Darstellung nach Anzahl und Jahr wird ersucht)

5. Wie viele Übertretungen nach dem Gefahrengutbeförderungsgesetz wurden in den vergangenen vier Jahren nach Kontrollen festgestellt? (Um eine detaillierte Darstellung nach Anzahl, Art der Übertretungen und Jahr wird ersucht)

6. Welche Übertretungen wurden in den vergangenen vier Jahren bei Gefahrenguttransporten am häufigsten festgestellt? (Um eine Darstellung nach den ersten sechs häufigsten Übertretungen wird gebeten)

7. Welche Sanktionen wurden in den vergangenen vier Jahren nach Feststellung von Mängeln verhängt? (Um eine detaillierte Darstellung nach Art der Sanktionen und Jahr wird gebeten)

Salzburg, 13. Jänner 2010

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