Anfrage

 

der Abg. Dr. Schnell, Blattl, Essl, Rothenwänder und Wiedermann an die Landesregierung betreffend die Errichtung eines Tunnels durch den Kapuzinerberg

Erste Pläne zur Errichtung eines Tunnels durch den Kapuzinerberg gehen bereits auf das Jahr 1899 zurück. Der Plan aus dem Jahr 1899 sah einen Tunnel zwischen dem rechten Salzachufer im Bereich des Äußeren Steins und Schallmoos in der Höhe der nunmehrigen Bayerhammerstraße vor. Zwischenzeitlich gab es immer wieder Variantendebatten. Das Salzburger Landesmobilitätskonzept 2006 zählt das Vorhaben zum Bau des Kapuzinerbergtunnels unter dem Titel „Verkehrsinfrastruktur Straße“ als Projekt „Citytunnel Salzburg“ auf. Aus dem Subventionsbericht 2009 des Landes geht hervor, dass die Wirtschaftskammer € 75.000,- unter dem Titel „Busgarage Citytunnel Kapuzinerberg“ erhalten hat.

Die unterzeichneten Abgeordneten stellen deshalb folgende

Anfrage:

1. Welche Planungen zur Errichtung eines Tunnels durch den Kapuzinerberg stehen gegenwärtig zur Debatte und welche waren es in den vergangenen zehn Jahren? (Um eine detaillierte Darstellung nach Jahr und Projekt wird gebeten)

2. Wie viel an finanziellen Mitteln hat das Land zur Realisierung des Tunnels in den vergangenen Jahren zur Verfügung gestellt und wer waren die Empfänger? (Um eine detaillierte Darstellung nach Jahr, Empfänger und Verwendungszweck wird ersucht)

3. Wie viel würde gegenwärtig der Bau des Tunnels kosten und wer würde sich an dem Projekt beteiligen? (Um eine prozentuelle Darstellung nach Beteiligung wird gebeten)

4. Welche Begleitmaßnahmen zur Errichtung des Tunnels sind nach aktuellem Stand geplant?

5. Wie viel würde gegenwärtig die Errichtung der Begleitmaßnahmen kosten und wer würde sich an den Kosten beteiligen? (Um eine prozentuelle Darstellung nach Beteiligung wird ersucht)

6. Wurden bereits Verhandlungen mit den durch die Errichtung des Tunnels sowie der Begleitmaßnahmen betroffenen Grundstückseigentümer geführt?

6.1. Wenn ja, mit welchem Ergebnis?

6.2. Wenn nein, warum nicht?

7. Rechnen Sie mit einer Realisierung des Kapuzinerbergtunnels und der Begleitmaßnahmen innerhalb der nächsten zehn Jahre?

7.1. Wenn ja, wann soll mit dem Bau begonnen werden?

7.2. Wenn nein, warum nicht?

8. Welche Auswirkungen auf den Verkehr erwarten Sie sich durch den Bau des Tunnels samt Begleitmaßnahmen und wurden bereits entsprechende Studien durchgeführt? Wenn ja, um welche handelt es sich und mit welchem Ergebnis?

Salzburg, 5. Juli 2010

---