Anfrage

 

der Abg. Dr. Schnell, Blattl, Essl, Rothenwänder und Wiedermann an Frau Landesrätin Doraja Eberle betreffend die psychologische Betreuung von Asylwerbern

Im Herbst des vergangenen Jahres hat der Bund die psychologische Betreuung von Asylbewerbern eingestellt. Grund dafür war, dass das Innenministerium mit der Arbeit des bisher damit betrauten Vereins „Oneros“ nicht zufrieden war. Sie haben in der Landtagssitzung am 4. November 2009 angekündigt, mit den Verantwortlichen des Innenministeriums und des Europäischen Flüchtlingsfonds über Maßnahmen zu verhandeln, dass einer positiven Beurteilung bei künftigen Einreichungen nichts im Wege steht.

Die unterzeichneten Abgeordneten stellen deshalb folgende

Anfrage:

1. Wie ist der aktuelle Stand der Verhandlungen mit den zuständigen Stellen?

1.1. In welchem Ausmaß beteiligen sich diese Stellen an den Kosten für die psychologische Betreuung von Asylwerbern?

2. Wie hoch ist der finanzielle Aufwand des Landes für die psychologische Betreuung von Asylwerbern für die Jahre 2010 und 2011?

2.1. Wie hoch war der finanzielle Aufwand des Landes für die psychologische Betreuung von Asylwerbern im Jahr 2009?

2.2. Hat beziehungsweise hatte das Land diese Kosten alleine zu tragen, wenn nein, in welchem Ausmaß beteilig(t)en sich Dritte an den Kosten?

3. Wie viele Stunden an psychologischer Betreuung wurden in den Jahren 2005 bis 2009 für Asylwerber geleistet? (Es wird um Aufgliederung nach Jahren ersucht)

3.1. Von welchen Einrichtungen wurden diese Leistungen erbracht? (Es wird um Aufgliederung nach Einrichtung und Stunden ersucht)

3.2. Wie hoch war der durchschnittliche Aufwand pro Asylwerber? (Es wird um Aufgliederung nach Jahren ersucht)

3.3. Wie hoch war der Aufwand pro Stunde? (Es wird um Aufgliederung nach Jahren ersucht)

4.  Wer entscheidet über die Notwendigkeit der psychologischen Betreuung und über das Stundenausmaß?

Salzburg, 20. Jänner 2010

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