Freiheitliche Initiativen

Monday, 02. November 2009

MÜNDLICHE ANFRAGE

 

von LAbg. Dr. Karl Schnell an Frau Landesrätin Doraja Eberle betreffend die psychologische Betreuung von Asylwerbern

Im Zuge der Messerattacke eines Asylbewerbers in Mittersill wurde auch bekannt, dass der Bund die psychologische Betreuung von Asylbewerbern eingestellt hat. Grund dafür ist, dass das Innenministerium mit der Arbeit des bisher damit betrauten Vereins „Oneros“ nicht zufrieden war. Jährlich hat der Bund rund 50.000,- Euro für Psychotherapiestunden zur Verfügung gestellt. Nach Medienberichten wird nun das Land die Kosten für die psychologische Betreuung übernehmen.

Ich stelle deshalb an Sie gemäß § 78 a GO-LT folgende

Mündliche Anfrage:

1. Warum hat der Bund die Leistungen an den Verein „Oneros“ eingestellt?

1.1. Wer wird in Zukunft die psychologische Betreuung von Asylbewerbern wahrnehmen und mit welchen Kosten ist dies für das Land verbunden?

1.2. Ist im Falle der Kostenübernahme durch das Land eine Refundierung durch den Bund vereinbart, wenn nein, warum nicht?

Salzburg, 2. November 2009