Dringliche Anfrage

 

der Abg. Dr. Schnell, Blattl, Essl, Rothenwänder und Wiedermann an Frau Landeshauptfrau Mag. Gabi Burgstaller betreffend Unregelmäßigkeiten bei den Salzburger Festspielen

In den letzten Tagen machten die Salzburger Festspiele negative Schlagzeilen. Zuerst wurde der Geschäftsführer der Osterfestspiele fristlos entlassen. Die Gründe dafür blieben tagelang im Dunklen. Medienberichten zu Folge soll aber die Überprüfung der Gebarung der Salzburger Osterfestspiele GmbH Unregelmäßigkeiten in Höhe von 650.000,- Euro zu Tage gebracht haben, für die der nunmehr entlassene Geschäftsführer verantwortlich sein soll. Wenige Tage darauf wurde der technische Geschäftsführer der Salzburger Festspiele ebenfalls fristlos entlassen. Wiederum gab es Gerüchte um finanzielle Unregelmäßigkeiten.

Während es tagelang Gerüchte und auch Medienberichte gab, haben die Verantwortlichen der Salzburger Festspiele und der Salzburger Landesregierung beharrlich geschwiegen. Erst nach und nach wurden die Unregelmäßigkeiten bestätigt und auch bekannt gegeben, dass die Staatsanwaltschaft eingeschaltet worden sei.

Bei den Salzburger Festspielen handelt es sich um  d a s  kulturelle Aushängeschild mit Weltgeltung. Dass es nun gerade in diesem Unternehmen zu Unregelmäßigkeiten gekommen ist, beschädigt nicht nur den Ruf der Einrichtung, sondern des ganzen Landes. Umso mehr ist es verwunderlich, dass die Informationspolitik und das Krisenmanagement derartig kläglich versagt haben. Verwunderlich ist auch, dass die vermuteten finanziellen Manipulationen über Jahre hindurch unentdeckt geblieben sind. Nun wird zwar betont, dass ohnehin alle Maßnahmen ergriffen worden seien und geprüft werde, doch es bleibt der schale Nachgeschmack, dass hier wieder Steuergeld verschleudert wurde und die Kontrolle versagt hat.

Die unterzeichneten Abgeordneten stellen deshalb gemäß § 78 Abs 1 GO-LT folgende

Dringliche Anfrage:

1. Welche konkreten Unregelmäßigkeiten wurden bei den Salzburger Festspielen beziehungsweise bei den Salzburger Osterfestspielen aufgedeckt, die zur Entlassung der beiden Geschäftsführer führten?

1.1. Sind auch noch andere Personen in diese Unregelmäßigkeiten verwickelt oder sind noch weitere personelle Konsequenzen zu erwarten?

1.2. Wie hoch ist der bisher festgestellte Schaden und wodurch wurde dieser hervorgerufen?

1.3. Warum wurden diese Unregelmäßigkeiten nicht schon früher aufgedeckt und warum haben offenbar alle Kontrollsysteme versagt?

1.4. Welche organisatorischen Konsequenzen wird das Land aus diesen Vorfällen ziehen?

1.5. Wird das Land eine vertiefte Prüfung der Salzburger Festspiele beziehungsweise der Salzburger Osterfestspiele vornehmen?

Salzburg, 1. Februar 2010 

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