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02. Februar 2017

FPÖ fordert Vorverlegung der Gemeinderatswahlen in der Stadt Salzburg

Svazek/Reindl: „Vorverlegung der Stadtgemeinderatswahl und Zusammenlegung mit der Landtagswahl wäre vernünftig!“

Ein Foto von Marlene Svazek und Andreas Reindl

FPÖ-Landesobfrau Marlene Svazek und Stadtchef Andreas Reindl

Aus aktuellem Anlass fordert die FPÖ heute eine Vorverlegung der Gemeinderatswahl in der Stadt Salzburg und die Zusammenlegung mit den Landtagswahlen im Frühjahr 2018. „Sollte Heinz Schaden zurücktreten müssen, muss die Stadt einen neuen Bürgermeister wählen. Lässt er sich aber beurlauben, wäre die Vorverlegung und Zusammenlegung mit den Landtagswahlen sinnvoll. Diese Maßnahme sollte die Stadt Salzburg aber auch unabhängig vom aktuellen Anlassfall andenken!“, so FPÖ-Klubobmann Andreas Reindl. Die Zusammenlegung würde zudem Synergieeffekte bringen.

Gemeinsame Wahlen in Stadt und Land Salzburg!

„Die Zusammenlegung wäre politisch sinnvoll, erspart den Salzburgern aus der Stadt Salzburg einen separaten Wahlgang und würde auch enorme Kosten sparen. Der Vorschlag wird von uns voll unterstützt und wäre auch ohne den aktuellen Anlassfall sinnvoll!“, ergänzt FPÖ-Landesparteiobfrau Marlene Svazek. „Die synchrone Organisationsphase hinsichtlich des administrativen Aufwandes spricht ebenso für gemeinsame Wahlen in Stadt und Land Salzburg!“

Rein rechtlich bietet das Stadtrecht dem Gemeinderat die Möglichkeit einer Selbstauflösung und Ansetzung von Neuwahlen innerhalb der gesetzlichen Frist von zehn Wochen. „Es würde jeder Logik entbehren, dass Preuner oder Hagenauer zwei Jahre dahinwurschteln und die Stadt führungslos dasteht. Im Fall des Falles müssten wir diese Zeitspanne so kurz wie möglich halten und die Möglichkeit nutzen, den Landtag und den Gemeinderat zum Vorteil der Bürger gemeinsam im Frühjahr 2018 zu wählen“, so Reindl abschließend.


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Marlene Svazek
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