FPÖ-Umweltsprecher NAbg. Walter Rauch betonte heute, dass der Ausstieg der USA aus dem Pariser Klimaabkommen vorhersehbar gewesen sei. Bereits vor der Unterzeichnung habe man gewarnt, dass sich einige Staaten nicht an das Abkommen halten werden. „Dies war unter anderem einer der Gründe, warum die FPÖ den Klimavertrag abgelehnt hat. Mit dem Ausstieg der USA ist das Klimaabkommen bereits gescheitert“, so Rauch. Er fordert die Bundesregierung auf, sich künftig verstärkt eigenen Klimaschutzzielen zu widmen.
Die USA ist zweitgrößter CO2-Emmittent der Welt. Der Ausstieg der USA ist somit gleichbedeutend damit, dass das Pariser Abkommen gescheitert ist. Das Abkommen hat somit keinen Wert, wenn sich die größten Klimasünder der Welt nicht daran halten“, betonte Rauch. Laut Rauch habe die FPÖ bereits vor der Unterzeichnung des Abkommens stets vor diesem Fall gewarnt und eigene Klimaschutzziele eingefordert. „Die österreichische Bundesregierung wäre bestens beraten gewesen, auf die FPÖ zu hören und sich auf europäischer Ebene gegen derartige löchrige Abkommen auszusprechen. Da Österreich aufgrund seiner EU-Hörigkeit aber immer brav alle Vorgaben ohne Rücksicht auf Verluste und ohne Widerrede erfüllt, wurde abermals viel Zeit im Kampf gegen den Klimawandel verloren“, so Rauch.
„Es wurden in diesem Abkommen auch keinerlei Maßnahmen gesetzt, um die Einhaltung der Klimaschutzziele zu garantieren. Ohnehin ist es jedem Staat möglich, sanktionslos aus diesem Abkommen auszusteigen. Dieser Umstand zeigt einmal die Ohnmacht und das Versagen der handelnden Akteure auf“, bekräftigte Rauch. Laut dem Umweltsprecher sei es daher unverzüglich an der Zeit, dass Österreich den Klimaschutz im eigenen Land und Europa vorantreibt. „Österreich hat im Kampf gegen den Klimawandel nun die Chance, auf europäischer Ebene beispielhaft voranzugehen, um endlich eine zukunftsfitte Klima- und Energiestrategie auf den Tisch zu legen. Verlässt man sich aber weiterhin auf ein mehr als luftdurchlässiges Klimaabkommen, so verrinnt abermals wertvolle Zeit für den Umweltschutz. Und Umweltschutz ist schließlich Heimatschutz“, so Rauch.
