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Heizkostenzuschuss muss ab Herbst wieder erhöht werden
Blattl: Senkung des Zuschusses von 210 Euro auf 150 Euro war nicht gerechtfertigt
Der Heizkostenzuschuss des Landes müsse ab kommenden Herbst wieder erhöht werden, forderte heute FPÖ-Landtagsabgeordnete Rosemarie Blattl. Einen entsprechenden Antrag wird die FPÖ kommende Woche in den Landtag einbringen. Im Herbst des Vorjahres wurde der Zuschuss von 210 Euro auf 150 Euro reduziert. Begründet wurde die Senkung von Seiten der Landesregierung mit angeblich gesunkenen Energiepreisen. Die Realität sehe aber anders aus. „Im Wesentlichen sind die Preise für alle Brennstoffe nur stagniert. Menschen, die mit Strom heizen, wurden mit Anfang März überhaupt mit einer Erhöhung der Preise konfrontiert. Sparen ja, aber nicht auf dem Rücken der Ärmsten“, so die FPÖ-Landtagsabgeordnete.
Die hohen Energiepreise würden für viele hilfsbedürftige Bürgerinnen und Bürger oft eine enorme finanzielle Belastung darstellen. „Damit diese Menschen im Winter nicht Kälte leiden müssen, wurde der Heizkostenzuschuss des Landes eingeführt. In der Heizperiode 2008/2009 betrug der Zuschuss 210 Euro, unabhängig mit welchem Energieträger die Wohnung beheizt wurde. Insgesamt wurden in der Heizperiode 2008/2009 1.921 Anträge eingebracht, wovon 1.825 positiv erledigt wurden. Für die gegenwärtige Heizperiode wurde der Heizkostenzuschuss von 210 Euro auf 150 Euro reduziert. In der Anfragebeantwortung begründet die ressortzuständige Landesrätin Frau Erika Scharer die Reduktion des Zuschusses mit den gesunkenen Energiekosten.
Die Argumentation von Landesrätin Scharer sei nicht nachvollziehbar. Zwar habe die Wirtschaftkrise kurzfristig zu einer Senkung bei den Rohölpreisen geführt, die aber nur in einem sehr geringen Ausmaß an die Konsumenten weiter gegeben wurden. „Zusätzlich ist mit einer neuerlichen Verteuerung des Rohöls und damit auch des Heizöls auf Grund des sinkenden Eurokurses gegenüber dem Dollar zu rechnen. Aber auch bei anderen Brennstoffen war im Wesentlichen nur eine Stagnation der Preise auf Grund der Wirtschaftskrise zu beobachten. Die Strompreise sind überhaupt mit 1. März 2010 in Salzburg gestiegen“, sagt Blattl. Ab kommenden Herbst müsste daher der Heizkostenzuschuss der Realität am Energiesektor angepasst werden.
