Eduard Egger: Anreize für Überstunden im Landtag
17. September 2024
Asylwerber, die sich nicht beteiligen, sollen Kürzungen beim Taschengeld erfahren
„Da ein Beitrag zur Gesellschaft für viele Asylwerber leider keine Selbstverständlichkeit ist, sehen wir keine andere Möglichkeit, als eine Verpflichtung anzustreben, damit junge Asylwerber nicht die Möglichkeit haben, auf unsinnige oder gefährliche Gedanken zu kommen“, so Klubobmann Andreas Schöppl zum dementsprechenden gemeinsamen Regierungsantrag. „Nach dem Pilotprojekt in Niederösterreich soll die Teilnahme an Wertekursen und gemeinnütziges Arbeiten verpflichtet werden, ohne dass dem regulären Arbeitsmarkt Nachteile entstehen.“
Soziallandesrat Christian Pewny ist bereits mit dem Asylkoordinator und dem Gemeindebund in Gesprächen, inwieweit das Projekt umgesetzt werden kann. Schöppl betont, dass der geplanter Kodex klare Regeln für den Umgang mit Asylsuchenden festlegen soll, einschließlich der Verpflichtung zu gemeinnütziger Arbeit. „Diese Arbeit wird die Integration fördern und die Akzeptanz der Bevölkerung stärken. Asylwerber, die sich nicht beteiligen und integrieren wollen, müssen Kürzungen beim Taschengeld erfahren.“