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14. April 2021

Andreas Schöppl: ÖVP-Ausschussgroteske um Freiheitlichen Flughafenantrag

Volkspartei stimmt gegen eigene Haltung und dreht Experten eiskalt ab

Ein Foto von LAbg. Andreas Schöppl

LAbg. Andreas Schöppl

Die Freiheitlichen haben in der heutigen Ausschusssitzung zum Salzburger Landtag einen Antrag zur Comeback-Strategie des Salzburger Flughafens eingebracht. Besonders brisant wurde die Debatte um die Wiederaufnahme der AUA-Flugstrecke Salzburg-Wien: „Der Staat hat mehrere hundert Millionen Euro in die Hand genommen, damit ihre Flugzeuge am zweitwichtigsten Flughafen der Republik nicht landen dürfen“, fasst Schöppl den Pakt zwischen Türkis/Schwarz und Grün zusammen.

ÖVP-Klubobmann Mayer änderte den Antrag der Freiheitlichen ab und hat um eine Ergänzung ins Ausschussprotokoll ersucht, die stellvertretend für die Doppelzüngigkeit dieser Volkspartei ist: „Wir wollen fürs Protokoll anmerken, dass wir als ÖVP-Fraktion inhaltlich den Punkt drei (Wiederaufnahme von Salzburg-Wien) unterstützen aber aufgrund des Koalitionsvertrages ihn ablehnen müssen“, so im Wortlaut. Zwischen „schräg und grotesk“ empfindet derweil Landesparteisekretär Schöppl die Opferhaltung des VP-Klubs. Darüber hinaus haben die Freiheitlichen vor der Abstimmung noch die Expertise des ehemaligen Aufsichtsratsvorsitzenden des Salzburger Flughafens erbeten. Dieser wurde von VP-Klubobmann Mayer eiskalt abgedreht.

Die Freiheitlichen stellen indes das Rollenverständnis der Türkisen bzw. Schwarzen im Landtag infrage: „Vertreten die Abgeordneten nun mit ihrer Haltung die Anliegen der Bevölkerung oder lediglich nur noch die Interessen des grünen Koalitionspartners?“ Daher räumt Schöppl allen Abgeordneten für die nächste Haussitzung eine einmalige Chance ein: „Wir werden den NEOS und der ÖVP in der kommenden Haussitzung die Möglichkeit geben, mittels namentlicher Abstimmung entsprechend ihrer Haltung ein Bekenntnis zur Flugstrecke Wien-Salzburg abzugeben. Ganz ohne die Ketten ihrer grünen Peiniger“, verspricht Schöppl abschließend.


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