Skip to main content
12. Jänner 2022

Andreas Schöppl: ÖVP fordert Demonstrationsverbot!

Totalentgleisung der ÖVP im Landtag

Ein Bild von Landesparteisekretär LAbg. Dr. Andreas Schöppl

Landesparteisekretär LAbg. Dr. Andreas Schöppl

„Selbstverständlich müssen Angestellte des Gesundheitswesens und das medizinische Personal geschützt werden“, hält Salzburgs Freiheitlicher Landesparteisekretär Dr. Andreas Schöppl eingangs zur heutigen Debatte im Salzburger Landtag über eine Demo-Bannmeile vor Gesundheitseinrichtungen fest: “Was die ÖVP hier aber fordert, entspricht einem allgemeinen Demonstrationsverbot und plant damit einen wesentlichen Einschnitt in unsere Demokratie und Freiheitsrechte“, warnt der Freiheitliche. Die Freiheitlichen forderten daher eine Präzisierung des Ausdrucks Gesundheitseinrichtung: „Wenn ich Bannmeilen vor Physiotherapeuten oder Apotheken fordere, kann ich zur Wahrung meiner Rechte bald überhaupt nicht mehr auf die Straße gehen“, sieht der Freiheitliche eine Beschränkung auf „Krankenanstalten“ als zielführend. Diesem wurde aber nicht entsprochen.

Für die Freiheitlichen steht nun fest, dass der ÖVP der Druck aus der Bevölkerung, die sich inzwischen gegen ihre freiheitseinschränkenden und totalitären Tendenzen wehren möchte, zu groß geworden ist. Eine Debattenkultur auf unterstem Niveau und ein zutiefst emotionales Klima erkennen die Freiheitlichen indes im Landtag. So musste sogar die ÖVP-Landtagspräsidentin Pallauf der Gossenrhetorik ihres Klubobmannes Mayer in Form eines Ordnungsrufes Einhalt gebieten. „Nachdem die ÖVP den Verfassungsbogen überspannt hat, strapaziert sie nun auch die Debattenkultur“, fordert Schöppl eine Rückkehr zum viel gepriesenen „Salzburger Stil“.


© 2022 Freiheitliche Partei Österreichs. Alle Rechte vorbehalten.