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25. Juni 2020

Braucht Museum der Moderne ein eigenes Kontrollorgan?

Aufsichtsratsversagen und grobe Fehler in der Gebarung. Rechnungshofbericht stellt MdM vernichtendes Zeugnis aus.

Ein Foto von Klubobfrau LAbg. Marlene Svazek, BA

Klubobfrau LAbg. Marlene Svazek, BA

Ein vernichtendes Zeugnis stellte der Landesrechnungshof dem Museum der Moderne für den Zeitraum 2015 bis 2018 aus. Die Prüfung wurde von der FPÖ Ende des Jahres 2018 in Auftrag gegeben und umfasste die Gebarung des Museums der Moderne, sowie die Evaluierung der Entscheidungen des Aufsichtsrats bezüglich Bestellung bzw. Abberufung der Direktion. „Wir hatten bereits den Verdacht, dass hier unsorgfältig gearbeitet wird. Die dargelegte Dimension hat uns aber - zugegeben - dann auch selbst noch schockiert. Ganz abgesehen davon, dass wir dem Museum der Moderne und seiner Notwendigkeit allgemein kritisch gegenüberstehen“, erklärt Salzburgs Freiheitliche Klubobfrau Marlene Svazek hinsichtlich der Gebarung des Museums der Moderne.


So kam die Geschäftsführung im ausgewiesenen Zeitraum ihren – dem Gesellschaftsvertrag entsprechenden – Aufgaben nicht nach: „Der Rechnungshof kritisiert, dass Bilanzen, Berichte und Protokolle entweder unvollständig sind oder gleich zur Gänze fehlen“, so Svazek und führt aus: „Hier handelt es sich um ein Museum, das zu 100% von der öffentlichen Hand getragen wird. Transparenz und ordnungsgemäße Geschäftsführung sind dabei das Mindestmaß, das der Aufsichtsrat einfordern hätte müssen“, richtet Svazek ihre Kritik an den damaligen Aufsichtsratsvorsitzenden und Landeshauptmann-Stv. Heinrich Schellhorn. Auch das interne Kontrollsystem entspricht laut Prüfung nicht den vorausgesetzten Maßstäben. Diese Kritikpunkte umfassen aber erst die Abläufe auf oberster Ebene.


Die Abwicklung des Tagesgeschäfts und die Personalgebarung sind die weiteren Eckpunkte, die der Bericht durch die Mangel dreht: „Finanzbeamte hätten mit einer derartigen Reisekostenrichtlinie eine wahre Freude. Nächtigungen in Höhe von 750 Euro entsprechen nicht wirklich der Sparsamkeitsauflagen einer steuermittelfinanzierten Institution. Und schon gar nicht dem Gedanken der Wirtschaftlichkeit“, so die Freiheitliche, die im Museum der Moderne einen reinen Selbstbedienungsladen luxusbegeisterter Auserwählter vermutet.
 
Darüber hinaus entstanden hohe Kosten für eine niemals-stattfindende Ausstellung, Kataloge erschienen gar erst nach Ende von Ausstellungen und die GmbH verzichtete auf Rückzahlungsverpflichtungen kostenintensiver Ausbildungen im Falle eines zeitnahen Ausscheidens des betreffenden Mitarbeiters. „In der Privatwirtschaft hätte eine solche Praxis Insolvenz zur Folge. Im Land Salzburg erhöht man einfach so lange die Landesmittel, bis es passt“, kritisiert Svazek auch Landeshauptmann Haslauer, in dessen Ressort die Zuständigkeit für die Museen des Landes fällt.


Als positiv empfindet die Freiheitliche, dass es nach der Einschaltung des Landesrechnungshofes durch die FPÖ Ende 2018 bereits 2019 erste Verbesserungen in Auftrag gegeben wurden: „Wenn wir jeder Institution des Landes erst mit einer Rechnungshofprüfung drohen müssen, ehe man der Sorgfaltspflicht nachkommt, wäre es wahrscheinlich weitaus sinnvoller, gleich ein eigenes, externes Kontrollorgan mit der Gebarung des Museums der Moderne zu beschäftigen“, schließt Svazek.


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