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08. April 2019

Der Emir und die Mär vom Bombengeschäft

Sondergebührenverordnung als Schutz für Versicherte

Ein Foto von Klubobfrau LAbg. Marlene Svazek, BA

Klubobfrau LAbg. Marlene Svazek, BA

„Wie in einem Märchen aus 1.001 Nacht“, schildert Marlene Svazek den umfangreichen Service, den der absolute Herrscher von Kuwait im Salzburger Landeskrankenhaus erhält. Laut Medienberichten zu Folge wurden insgesamt sage und schreibe 18 Zimmer für die Eminenz samt Entourage belegt: „Wenn man die gängigen OP-Wartezeiten und die Ressourcenverfügbarkeit dem derzeit betriebenen Aufwand gegenüberstellt, kann uns kein noch so gebriefter Geschäftsführer der Landeskliniken weismachen, dass es hier zu keinen Einschränkungen für die Salzburger Steuerzahler kommt.“

Was das medial-prolongierte „Bombengeschäft“ betrifft, hält Svazek fest: „Eine sogenannte Sonder- bzw. Nebengebührenverordnung für Landeskliniken reglementiert Tarife, die für bestimmte Leistungen veranschlagt werden dürfen. Damit sollen auch die Beitragszahler in Salzburg geschützt werden, damit die vom Land finanzierte Einrichtung nicht zum Gesundheitsauktionshaus für den Rest der Welt wird und diese im Bedarfsfall nicht für Besserzahler Platz machen müssen. Gesundheitslandesrat Stöckl werde jedenfalls kommenden Mittwoch zu den geltenden Verordnungen und ob diese im Fall des Emirs zur Anwendung gelangt sind, Stellung beziehen müssen.“

„Sollte es zu offensichtlichen Widersprüchlichkeiten kommen, behalten wir uns auch vor, den Landesrechnungshof zur Überprüfung einzuschalten. Irgendetwas stinkt hier nämlich gewaltig“, so Svazek abschließend.


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