„Die Werte- und Orientierungskurse für Asyl- und subsidiär Schutzberechtigte sind essenziell, um den Teilnehmern die österreichische Rechtsordnung, demokratische Grundwerte sowie die Gleichstellung der Geschlechter näherzubringen“, erklärt LAbg. Dominic Maier. „Während eine Deutsch-Prüfung verpflichtend ist, können Asylberechtigte derzeit ihre Zeit in den Wertekursen ohne Prüfung absitzen. Das muss sich ändern.“

Diese Kurse sollen Flüchtlingen grundlegende Werte der österreichischen Gesellschaft, ihre Rechte und Pflichten sowie die deutsche Sprache vermitteln, um ihre Integration zu fördern und ein harmonisches Zusammenleben zu ermöglichen. Aktuell gibt es jedoch keine Prüfungen für diese Kurse. „Die Teilnehmer müssen zwar erscheinen, aber es wird nicht überprüft, ob sie die Inhalte tatsächlich verstanden haben. Das steht im Widerspruch zu den Sprachkursen, die mit standardisierten Prüfungen abschließen“, so Maier.

„Viele Zuwanderer betrachten Asyl als eine Einbahnstraße in die österreichische Gesellschaft. Doch das ist nicht der Fall. Asyl ist kein Einwanderungsprogramm, sondern ein Schutzmechanismus für Menschen in Not. Wenn sich die Situation in ihren Herkunftsländern verbessert, sollten sie auch in der Lage sein, dorthin zurückzukehren. Diese Realität muss in den Kursen klarer vermittelt werden“, ergänzt Maier. Er betont: „Eine Prüfung ist keine Strafe, sondern ein Standard. In diesem Land gibt es Prüfungen für alles: Wer eine Sprache lernen möchte, muss dies nachweisen; wer eine Ausbildung macht, muss sich bewähren; wer einen Führerschein erwerben will, muss eine Prüfung ablegen. Warum sollte das bei den Grundwerten unserer Gesellschaft anders sein?“

Nicht überraschend stimmten Kommunisten und Grüne gegen die Einführung von Prüfungen für Wertekurse und demonstrierten damit ihre ideologisch motivierte Ausländerpolitik: „Wir bieten Wertekurse an, damit Asylberechtigte unsere Werte kennenlernen können. Kommunisten und Grüne würden am liebsten unsere Staatsbürgerschaft verschenken – aber nicht mit uns!“