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07. November 2019

FPÖ-Lassacher: ÖVP verzögert Vorankommen der Schiene im Lungau

Trotz ÖVP-Verzögerungstaktik erzwingt die FPÖ im Landtag in letzter Sekunde eine Terminisierung.

Ein Foto von LAbg. Ernst Lassacher

LAbg. Ernst Lassacher

Zwar stimmte erstaunlicherweise die ÖVP am Mittwoch, dem 16. Oktober, im Ausschuss dem FPÖ-Antrag zur Verbesserung der Eisenbahninfrastruktur zu, änderte aber in gewohnter Manier den von Expertenhand geführten Antrag in einen Prüfantrag um. „Die ÖVP will in guter alter, schwarzer Manier zunächst einmal abwarten und erstmal prüfen“, so der Lungauer FPÖ-LAbg. Ernst Lassacher. „Ein Prüfantrag ist zwar per se nichts Schlechtes, jedoch handhabt die Volkspartei Prüfanträge inflationär und schiebt die Erledigung bis auf den Sankt-Nimmerleins-Tag hinaus.“ Lassacher kritisiert daher vor allem, dass die ÖVP nicht einmal ein Erledigungsdatum in ihren Abänderungsantrag anführt. Frei nach dem Motto: Vielleicht verbessert sich die Situation von selbst.


Daher brachte die FPÖ das Thema in der heutigen Landtagssitzung wieder aufs Spiel und konnte zumindest eine Terminisierung in den Antrag hineinreklamieren und damit die Landesregierung zum Handeln zwingen. „De facto gilt der öffentliche Verkehr im Lungau als Stiefkind, wonach es ein umfassendes Konzept benötige, um den Umstieg zu attraktivieren. Auch wenn die ÖVP nun reagieren und bis zum 31. März 2020 das Prüfergebnis veröffentlichen muss, sind rasche infrastrukturelle Maßnahmen für den öffentlichen Verkehr im Lungau wohl wieder nur Zukunftsmusik“, so Lassacher abschließend.


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