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05. Februar 2020

FPÖ-Schöppl: ÖVP stimmt Deutsch-Bemühungspflicht nach oberösterreichischem Modell nicht zu!

Angemessener Bemühungsrahmen schützt Salzburg vor Integrationsunwilligkeit

Ein Foto von LAbg. Dr. Andreas Schöppl

LAbg. Dr. Andreas Schöppl

„Die ÖVP ist sich auch in der Handhabung der Ausführungsgesetze äußerst uneins“, stellte heute Salzburgs FPÖ-Abgeordneter und Landesparteisekretär Dr. Andreas Schöppl hinsichtlich der heutigen Verhandlungen zum neuen Sozialunterstützungsgesetz im Ausschuss des Salzburger Landtags fest. „Eklatante Abweichungen zwischen den Bundesländern bezüglich Sanktionierung von Integrationsunwilligkeit könnten sich äußerst rasch soziodemografisch negativ auswirken“, befürchtet Schöppl, der heute deshalb einen Entschließungsantrag eingebracht hatte, der eine Angleichung der Bemühungspflicht zur Erlangung von Deutschkenntnissen für nicht-deutschsprachige Mitbürger nach oberösterreichischem Modell angestrebt hatte. „Wenn wir nicht mindestens denselben Rahmen zur Bemühung wie in anderen Bundesländern setzen, werden wir nicht nur unseren Sozialleistungstopf überstrapazieren, sondern auch zum Mekka der Integrationsunwilligen werden“, warnt Schöppl abschließend.


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