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17. Dezember 2019

FPÖ-Schöppl: VfGH ebnet Weg für Verelendung in der Sozialhilfe

Freiheitliche kritisieren VfGH-Erkenntnis gegen die Bindung von Deutschkenntnissen an die Sozialhilfe

Ein Foto von LAbg. Dr. Andreas Schöppl

LAbg. Dr. Andreas Schöppl

„Die Kenntnis der deutschen Sprache soll keine lästige Nebensache sein, sondern ist die fundamentale Grundlage für ein qualitativ-hochwertiges Leben in Österreich“, so Salzburgs FPÖ-Landesparteisekretär Dr. Andreas Schöppl als Reaktion auf das heute veröffentlichte Erkenntnis des VfGH zum türkis-blauen Sozialhilfe-Grundsatzgesetz. „Wer am sozialen Leben teilhaben möchte, muss Grundlagen des gegenseitigen Verständnisses erlernen. Eine davon ist nun einmal die Sprache“, fasst Schöppl zusammen. Ein derartiger Spruch verweigere den Integrationsbedürftigen vollkommen den Anreiz, am gesellschaftlichen Leben teilzunehmen. Denn welche Motivation besteht nun? Ziel muss sein, die höchstmögliche Qualifikation für den Arbeitsmarkt und nicht die niedrigstmögliche Eignung für den Bezug der Sozialhilfe zu erreichen. „Auch für den Arbeitsmarkt stellt die Sprachkenntnis eine wesentliche Voraussetzung dar. Wenn wir bewusst Anreize setzen würden, könnten wir dahingehend einen positiven Effekt erzielen. Die Hemmungen hinsichtlich der Zuwanderung ins Sozialsystem werden durch dieses VfGH-Erkenntnis komplett fallen und der Verelendung in der Sozialhilfe für gewisse Milieus somit Vorschub geleistet“, so Schöppl abschließend.


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