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28. April 2021

Marlene Svazek: Den Geist der Verfassung in aller Hitzigkeit und jeder Zeit wahren!

Freiheitliche sehen Landesverfassung als Grundlage und Mahnung und warnen vor schleißigem Umgang

Ein Foto von Klubobfrau LAbg. Marlene Svazek, BA

Klubobfrau LAbg. Marlene Svazek, BA

„Wir sollten uns gerade heute darüber Gedanken machen, ob der Umgang mit unserer Landesverfassung angemessen ist oder ob wir dort und da nicht vielleicht etwas schleißig geworden sind“, mahnt heute Salzburgs Freiheitliche Klubobfrau Marlene Svazek hinsichtlich Festakt 100 Jahre Salzburger Landesverfassung ein, dass gerade der Geist der Verfassung alle Mitglieder des Landtages in ihrer Arbeit anleiten soll. Gerade das berühmte „Salzburger Klima“ und der „offene Landtag“ – so Svazek – machen schließlich jenes Wesen aus, das Salzburg von anderen Bundesländern klar unterscheide.

So etwa hielten es die Begründer der Verfassung als sinnvoll und der Demokratie zuträglich, dass die Mitglieder dieses Landtags in der Ausübung ihrer politischen Tätigkeit vor Willkür geschützt werden: „Doch wie steht es nun um das Salzburger Klima und um unsere Verfassung, wenn es offensichtlich nun zum guten Ton gehört, sich innerhalb des Salzburger Landtags bei der Ausübung der politischen Tätigkeit wechselseitig anzuzeigen?“, weist Svazek auf den aktuellen Umstand einer Anzeige der Grünen gegenüber den Freiheitliche Abgeordnete hin.

Abschließend hält Marlene Svazek fest, dass die Salzburger Landesverfassung nicht nur Grundlage, sondern auch als Mahnung zu verstehen ist: „Es ist unsere Pflicht als Mitglieder dieses Landtags den Geist der Verfassung trotz aller Hitzigkeit der Debatte in jeder Zeit zu wahren!“


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