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04. März 2019

Marlene Svazek: Grünen Studie nur kostspielige Steuergeldfarce zur Selbstunterhaltung?

Wie sich Linke in diesem Land gegenseitig mit Aufträgen versorgen

Ein Foto von Klubobfrau LAbg. Marlene Svazek, BA

Klubobfrau LAbg. Marlene Svazek, BA

Bei Landtagsanfragen handelt es sich um Initiativen, die entsprechend dem Interpellationsrecht den Sinn verfolgen, Landtagsklubs in ihren Recherchen und der politischen Arbeit zu unterstützen: „Für die Ergebnisse aus den für die Landesregierung oftmals unbequemen Anfragen können wir bedauerlicherweise nichts“, äußerte sich heute Salzburgs FPÖ-Klubobfrau Marlene Svazek zur GrünenStudie über die Arbeit des FPÖ-Landtagsklubs.


Die Freiheitliche interessiert sich neben Hintergründen auch für das Methodeninstrumentarium der Studie: „Wir wissen bisher lediglich, dass eine linke Politikerin eine linke Wissenschaftlerin zu einer linken Studie beauftragt hat“, so Svazek.


Darüber hinaus zeigt sich Svazek über die Darstellung im bisher veröffentlichten Medienstatement verwundert, zumal es auch in jüngster Vergangenheit doch Zustimmung zu vielen Anträgen der FPÖ seitens der Grünen gegeben hatte: „Wir freuen uns, dass sich auch die Kommunikationswissenschaft mit dem Phänomen der Freiheitlichen in Salzburg beschäftigt, befürchten jedoch, dass der Sinn hinter dieser Studie ein anderer ist, als man uns medial weis machen möchte“, so Svazek.


Die wahrscheinlich wichtigste Frage richtet sich hierbei an die Auftraggeber der Studie: „Wenn die einzig nennenswerte Leistung der Grünen in Salzburg ist, Studien über die Freiheitlichen in Auftrag zu geben, wäre es wohl besser, sie würden sich steuergeldschonend verhalten und sich aus der Politik komplett zurückziehen“, mit abschließender Kritik an Klubobfrau Martina Berthold und der Frage nach der Kostenhöhe, der in Auftrag gegebenen, steuergeldfinanzierten Studie.


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