Skip to main content
12. Juni 2018

Marlene Svazek: Hearing als reine PR-Farce der Landesregierung

Die Regierung stellt sich ihre Fragen selbst. Wesentlicher Würdenträger blieb unbefragt.

Ein Foto des FPÖ-Teams

Der Landtagsklub der FPÖ-Salzburg

„Dass sich zum gegenseitigen Wohlgefallen die Regierung ihre Fragen selbst stellt, unterstreicht nur den allgemeinen Ruf der Regierungsmitglieder-Fragestunde als reine Staffage“, betonte heute FPÖ-Landesparteiobfrau Marlene Svazek hinsichtlich des heutigen Hearings der zukünftigen Salzburger Landesregierung. „Da für die einzelnen Regierungsmitglieder am kommenden Mittwoch ohnehin keine Ersatzkandidaten zur Verfügung stehen, noch vorgesehen sind, stellt sich nur die Frage nach dem tatsächlichen Zweck dieses Hearings“, so Svazek.

Zweiter Landtagspräsident an schwächste Partei!?

Vom Hearing befreit war der von der Regierung vorgeschlagene Kandidat zum zweiten Landtagspräsidenten: „Gerade zu dieser Funktion und zur Handhabung bezüglich der Besetzung gäbe es unsererseits enormen Aufklärungsbedarf“, betonte Svazek. „In Zukunft sollte man sich überlegen, ob man einer derartigen PR-Show weiterhin eine dementsprechende Bühne geben möchte oder lieber stattdessen der Opposition erweiterte Fragemöglichkeiten einräumt. Die Möglichkeit der Nachfrage hätte dieser Veranstaltung gut getan, da die Regierung den fragenden Abgeordneten noch Antworten schuldig geblieben ist“, schließt Svazek.


Beliebteste Beiträge

Landesparteiobfrau Marlene Svazek

© 2018 Freiheitliche Partei Österreichs. Alle Rechte vorbehalten.