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01. Juni 2021

Marlene Svazek: Klimaschutzgesetz stellt große Gefahr für soziales Leben und Wirtschaftsstandort dar

Teurer grüner Entwurf beeinträchtigt Arbeitswelt und soziales Leben nachhaltig. Dringliche Anfrage im Plenum soll Aufklärung bringen.

Ein Bild von Klubobfrau LAbg. Vzbgm. Marlene Svazek, BA

Klubobfrau LAbg. Vzbgm. Marlene Svazek, BA

Der Entwurf des neuen Klimaschutzgesetzes soll nach dessen Selbstverständnis zum Meilenstein der österreichischen Klimapolitik werden. „Tatsächlich wird der Klimaschutz damit langfristig über alles andere gestellt“, befürchtet Salzburgs Freiheitliche Klubobfrau Marlene Svazek grobe, gesellschaftliche Einschränkungen folglich auch der Lebensqualität. „Ganz nach dem Motto: ‚Koste es, was es wolle`, soll demnach auch Grüne Politik künftig die Arbeitswelt und das soziale Leben – wie wir es kennen – beträchtlich verändern.“ So wird eine 50% höhere Besteuerung auf Fossil kolportiert. Und das trifft genau diejenigen, die auf ein Auto oder eine Ölheizung angewiesen sind: „Die gut betuchte grüne Tesla-Familie ist kaum betroffen, aber Pendler oder Wirtschaftstreibende, für die ein Elektroauto schlichtweg nicht rentabel ist, treibt die Novelle noch in den Ruin.“ Dass es hinsichtlich Mobilität zu einer Trennung in zwei Klassen kommen werde, ist für Svazek bereits beschlossene Sache: „ÖBAG-Chef Schmid gibt vor, dass der Pöbel nicht zu reisen hat und was Grüne Spitzenpolitiker von Menschen, die auf ein Auto angewiesen sind, halten, ist seit dem Fernsehausraster von Gebi Mayr auch bekannt.“

Weiters sieht die Interessensvertretung der heimischen Wirtschaft (WKO) hinsichtlich über-ambitionierter Zielsetzungen eine große Gefahr für Österreichs Wirtschaftsstandort. „Zu hohe Selbstbeschränkungen könnten die internationale Konkurrenzfähigkeit massiv beeinträchtigen. Während die USA, China und Russland ohne Konsequenzen ihre CO2-intensive Wirtschaftspolitik fortführen, schießt Österreich mit vorauseilendem Gehorsam weit über das Ziel hinaus“, so Svazek, die in dem Entwurf letztendlich einen Anschlag auf Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sieht. „Die katastrophalen wirtschaftlichen Einschränkungen dieser kurzsichtigen Politik werden enorme wirtschaftliche Folgen haben. Wer das alles bezahlen soll, möge uns Landesvize Schellhorn morgen doch im Plenum erläutern“, kündigen die Freiheitlichen ihre Dringliche Anfrage in der morgigen Plenarsitzung an.


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