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11. April 2019

Marlene Svazek: Landesrat zwischen Ausflüchte und Unwissen über Kompetenzen

In der Causa SALK ist noch nicht das letzte Wort gesprochen

Ein Foto von Klubobfrau LAbg. Marlene Svazek, BA

Klubobfrau LAbg. Marlene Svazek, BA

Wie zu erwarten, waren von Seiten des Gesundheitslandesrats in seiner Anfragebeantwortung nur Ausflüchte im Bezug auf den Luxusaufenthalt des Emirs in der SALK zu vernehmen: „Zuerst wollte Stöckl die Zuständigkeit für den Ressourcenaufwand im Salzburger Landeskrankenhaus im Innen- und Aussenministerium sehen. Als selbst ihm diese tollkühne Argumentation wohl zu fadenscheinig war, versteckte er sich hinter dem Datenschutz“, so die Freiheitliche Klubobfrau Marlene Svazek zur mündlichen Anfragebeantwortung des Gesundheitslandesrats. „Die medizinischen Untersuchungen und Atteste interessieren uns nicht. Von Interesse sind die Kapazitäten, die während des Aufenthalts des Emirs gebunden wurden. Und die betreffen alle Salzburgerinnen und Salzburger und sind daher Angelegenheit des Landtags“, erinnert Svazek Landesrat Stöckl an die Kompetenzen.


Die Freiheitliche verspricht abschließend, dass dieses Verhalten der Zuständigen vom Vorstand bis hin zum Landesrat ein Nachspiel haben werde: „In der Causa SALK ist noch nicht das letzte Wort gesprochen!“


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