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04. Jänner 2021

Marlene Svazek: Regierung soll Lockdown mit spätestens 18.Januar beenden!

ÖVP und Grüne mit Schuldstrategie auch im neuen Jahr. Opposition vehement gegen Lockdownverlängerung.

Ein Foto von Klubobfrau LAbg. Marlene Svazek, BA

Klubobfrau LAbg. Marlene Svazek, BA

„Neues Jahr, altes Spiel!“, fasst Salzburgs Freiheitliche Landesparteiobfrau Marlene Svazek die Reaktion der Regierungsparteien zusammen, die nun der Opposition für die Lockdownverlängerung die Schuld in die Schuhe schieben möchte: „Die Freiheitlichen sind vehement gegen eine Verlängerung des Lockdowns. Die Entscheidung über eine Ausweitung bis 24. Januar obliegt ausschließlich der SchwarzGrünen Regierungsmehrheit“, erklärt Svazek.

Die Salzburger Freiheitlichen erkennen in der Freitestoption nicht nur einen immensen Dammbruch hinsichtlich persönlicher Rechte, sondern auch eine Unausgewogenheit bezüglich Verantwortungen: „ÖVP und Grüne wollen ihre fehlerhaften Entscheidungen damit lediglich auf dem Rücken privater Unternehmen abwälzen. Derartigen Manövern erteilen wir Freiheitliche eine Abfuhr“, führt Svazek aus und fordert eine Aufhebung des Lockdowns mit spätestens 18. Januar: „Die Regierung wollte mit dem Winkelzug des Freitestens nur den Weg für weitere Grauslichkeiten ebnen“, beruft sich Svazek auf die mangelhafte Validität und den Faktor Momentaufnahme: „Die kurze Begutachtungsfrist des Gesetzesstückes und die bockige Reaktion sprechen für sich. Wenn es der ÖVP und den Grünen tatsächlich ernst ist, beenden sie den Lockdown mit spätestens 18. Januar. Alles andere ist Gewäsch“, schließt die Freiheitliche.


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