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24. Mai 2018

Marlene Svazek: Salzburger Stil? Amt des Landtagspräsidenten ist keine Basar-Ware

Die Freiheitlichen plädieren für die Vergabe des zweiten Landtagspräsidenten an die Opposition.

Ein Foto von Marlene Svazek

Landesparteiobfrau Marlene Svazek

„Die Opposition nimmt im Landtag eine wichtige Kontrollfunktion ein und muss daher

auch am Informationsstand des ersten Landtagspräsidenten sein. Im Zuge dessen ist

es auch ratsam, den Vize-Vorsitzenden des Landtages an die Opposition zu

vergeben“, spricht sich FPÖ-Landesparteiobfrau Marlene Svazek für die Vergabe des

zweiten Landtagspräsidenten an die Opposition aus, an welche der beiden Parteien

sei zweitrangig. Verständlich seien die Bemühungen des Landeshauptmannes, in

den Verhandlungen seine sogenannten Partner zufrieden zu stellen, dies dürfe

jedoch keinen direkten Einfluss auf das im Landtag herrschende

Demokratieverständnis haben. „Wo ist denn hier noch der sogenannte Salzburger

Stil, den Haslauer allzu oft strapaziert?“, fragt Svazek.

Haslauer handelt wie am Basar von Damaskus

„Wenn Haslauer mit Heinrich Schellhorn seinen Stellvertreter nominiert, geschieht

das im Zuge der Verhandlungen. Wenn dafür im Gegenzug die NEOS mit dem

zweiten Landtagspräsidenten belohnt werden, so hat das jedoch einen Einfluss auf

die Demokratie im Salzburger Landtag“, betont Svazek. Dass die neue Regierung

dadurch jetzt schon einer schiefen Optik unterliegt, steht für die Freiheitlichen außer

Zweifel: „ÖVP, Grüne und NEOS sollten sich darüber bewusst sein, dass sie sich in

Regierungsverhandlungen befinden und nicht am Basar von Damaskus“, schließt

Svazek.

 


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