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04. Juli 2018

Marlene Svazek: Salzburgs geförderte Kulturvereine inzwischen Handlager der Asyl-NGOs

Versteckt das Land die Ausbildungsfinanzierung von Aslywerbern inzwischen im Kulturbudget?

Ein Foto von Marlene Svazek

Klubobfrau Marlene Svazek

„Dass die Unterminierung geltenden Rechts zum Tagesgeschäft von NGOs gehört, ist hinlänglich bekannt. Verwunderlich ist jedoch, dass sich der Einsatz hochsubventionierter Salzburger Kulturvereine nunmehr nicht mehr auf die Vermittlung von Kultur in Form von Veranstaltungen beschränkt, sondern auf politische Agitation ausgeweitet wird“, kommentierte heute Salzburgs FPÖKlubobfrau Marlene Svazek die Kritik seitens des mit rund 300.000 Euro jährlich subventionierten ARGEkultur-Vereins bezüglich des Falles „Ali Wajjid“.

Der Asylwerber Ali Wajid hat eine Lehre bei der ARGE-Beisl begonnen, wird jedoch - da kein Asylgrund vorliegt - entsprechend der Rechtsnorm abgeschoben. Für Svazek reines Kalkül: „Von Anfang an setzte man sich bewusst dem Risiko aus, dass der pakistanische Lehrling im Falle eines absehbaren negativen Asylbescheids abgeschoben wird. Nur, um ihn im Anschluss für eine emotional-mediale Kampagne auszunutzen. In 99% der Fälle erhalten pakistanische Asylwerber einen negativen Bescheid. Was der Kulturverein hier begeht, ist an Schäbigkeit kaum mehr zu überbieten“, führt Svazek aus. 

Darüber hinaus wirft die Finanzierung dieser „Kampagne“ Fragen auf. Die Freiheitlichen stellen diesbezüglich eine Anfrage an Kulturlandesrat Heinrich Schellhorn betreffend Finanzierung von Lehrlingsentschädigungen für Asylwerber: „Angefangen von der Vermittlung durch das Programm FairMatching bis hin zur Finanzierung gibt es eine Vielzahl offener Fragen. Uns interessiert, ob die Lehrlingsentschädigung von Ali Wajid aus privatwirtschaftlichen Erträgen oder aus Subventionsmitteln getilgt wurde. Überdies möchten wir erfahren, ob es weitere Fälle gibt, in denen das Land Salzburg die Ausbildung von Asylwerbern versteckt durch Subventionen finanziert“, so Svazek abschließend.


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