Eduard Egger: Anreize für Überstunden im Landtag
17. September 2024
Bescheid zur Aufhebung des Lufthunderters ist rechtskräftig, Position des Landes bestätigt.
Medial groß angekündigt hatte der Naturschutzbund Anfang des Jahres das Vorgehen gegen die Entscheidung, den IG-L Lufthunderter auf der Tauernautobahn aufgrund wegfallender Rechtsgrundlagen aufzuheben. Allerhand Vorwürfe wurden damals vom Naturschutzbund erhoben. Nun ist der Bescheid rechtskräftig, der Naturschutzbund hat kein Rechtsmittel eingelegt, das Verfahren ist abgeschlossen und die Entscheidung von Landeshauptmann Stellvertreterin Marlene Svazek damit bestätigt.
„Dass sich der Naturschutzbund in Salzburg als ideologische Vorfeldorganisation von Grünen und Kommunisten sieht, ist offenkundig. Die regelmäßigen politischen Agitationen erreichen mittlerweile ein Niveau, auf das ich mich inhaltlich nicht mehr einlasse. Dennoch ist festzuhalten, dass wir uns im Land immer an geltendes Recht halten und von Beginn an von unserer Entscheidung, den Luft-100er aufzuheben nicht nur überzeugt waren, sondern uns auch sicher waren, auf rechtlich sicheren Beinen zu stehen. Diese Position ist nun bestätigt und der Naturschutzbund mit seinen Agitationen abermals abgeblitzt“, fasst Svazek zusammen.