News
Olympia-Untersuchungsausschuss: Schaumgebremster Start
Wiedermann: Immerhin soll ein neues Gutachten Untersuchungsausschuss absichern
Als schaumgebremst, bewertete heute FPÖ-Landtagsabgeordneter Friedrich Wiedermann den Start zum Untersuchungsausschuss zur Olympia-Bewerbung 2014. Immerhin konnte eine Übereinstimmung über die Einholung eines neuen Gutachtens zu den verfassungsrechtlichen Grenzen bei der Festlegung des Untersuchungsgegenstandes erzielt werden. „Wichtig ist uns, dass der Untersuchungsausschuss auf verfassungsrechtlichen sicheren Beinen steht. Für uns war das durch das von den Grünen eingeholte Gutachten von Ass.Prof. Dr. Karim Giese nicht mehr garantiert“, so Wiedermann. Zur Frage des Vorsitzes im Untersuchungsausschuss meinte der FPÖ-Landtags-abgeordnete nach der Ausschusssitzung: „Durch die Wahl von Astrid Rössler zur Vorsitzenden wird auch eine Tradition fortgesetzt, dass jene Partei den Vorsitz inne hat, die Initiator des Untersuchungsausschusses war. Dass eine Losentscheidung hierfür notwendig war, ist leider bedauerlich“, so Wiedermann abschließend.







