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Mittwoch, 03. Februar 2010

Osterfestspiele: Vorgänge zeigen das Kontroll-Defizit auf

 

Schaden für Salzburg ist enorm – Lehren ziehen und neue Kontrollmechanismen

Die Vorgänge um die Osterfestspiele würden das Kontroll-Defizit im Land aufzeigen, sagten heute übereinstimmend FPÖ-Landtagsabgeordneter Lukas Essl und FPÖ-Landtagsabgeordneter Friedrich Wiedermann im Landtag. Künftig müsste die Möglichkeit bestehen, alle Einrichtungen durch den Rechnungshof prüfen zu lassen, die Förderungen  vom Land erhalten. „Die bisher bekannten Fakten um die Vorgänge bei den Osterfestspielen sind sicherlich nur die Spitze des Eisberges“, so Essl. Der Schaden für Salzburg als Festivalstadt, der durch die ungerechtfertigten Provisionszahlungen entstanden seien, sei enorm. „Der Ruf muss durch eine lückenlose Aufklärung wieder rasch hergestellt werden“, so FPÖ-Abgeordneter Essl.

Essl verwies in seiner Rede auf den Spielplan der Osterfestspiele in diesem Jahr. „Es wird von Wagner der Ring des Nibelungen aufgeführt. Im letzten Akt der Götterdämmerung geht es um Liebe, Macht, Gier und Intrigen“, berichtet Essl. Das Stück beschreibe bestens die aktuellen Vorgänge bei den Osterfestspielen. Die Ungereimtheiten hätten bereits vor Jahren auffallen müssen. „Es floss immer mehr an Sponsorgelder sowie Subventionen in Richtung der Osterfestspiele. Die Verantwortlichen fanden trotz allem damit kein Auslangen“, so Essl. Schon in dieser Situation hätten die Alarmglocken schrillen müssen. Nun müssten alle Vorgänge unverzüglich und restlos aufgeklärt werden.

Wiedermann schenkte Landeshauptfrau Burgstaller keinen Glauben, wonach die Ungereimtheiten erst vor kurzem bekannt wurden. „Seit Jahren gibt es die Gerüchte unter den Mitarbeitern“, so Wiedermann. Diese Gerüchte hätten schon längst in das Büro der Landeshauptfrau vordringen müssen. Für den FPÖ-Politiker seien die Vorgänge bei den Osterfestspielen nur ein weiterer Fall von Unregelmäßigkeiten, mit denen sich der Landtag in jüngster Vergangenheit beschäftigen musste. „Ich erinnere nur an Olympia, Akzente, den Flughafen oder an den Verein für Arbeit und Umwelt in Bruck“, so Wiedermann. Daher müssten endlich Lehren gezogen werden. „Auf alle Fälle müssen die Kontrollmechanismen ausgebaut werden.