Die jüngsten öffentlichen Auftritte der SPÖ Salzburg und ihres designierten Vorsitzenden, AK-Präsident Peter Eder, lassen für FPÖ-Landesparteisekretär und Nationalratsabgeordneten Sebastian Schwaighofer grundlegende Zweifel an der inhaltlichen Ernsthaftigkeit und politischen Orientierung der Sozialdemokratie aufkommen.

„Angesichts der Ungereimtheiten rund um die Finanzierung ihrer jüngsten Kampagnen wirkt es fast zwingend, dass die SPÖ Salzburg über keinerlei eigenständige Agenda mehr verfügt. Keine Ideen, keine Vorschläge, keine Konzepte für dieses Land, stattdessen ein Dauerfeuer an Attacken auf die FPÖ und ein Einbrechen in linkslastige Narrative“, stellt Schwaighofer fest. Dabei habe man es als Regierungspartei im Bund selbst in der Hand, substanzielle Verbesserungen und Unterstützungen für die Länder auf den Weg zu bringen.

Die Art der aktuellen politischen Kommunikation sei, so Schwaighofer weiter, der sichtbarste Beleg für die inhaltliche Auszehrung der SPÖ. „Ein extrem aggressiver Gewerkschaftsjargon sowie die Rolle der Arbeiterkammer als politisches Vorfeld der Sozialdemokratie verstärken den Eindruck zusätzlich. Wie schlecht es um die politische Verantwortungsbereitschaft der SPÖ bestellt ist, zeigt sich aktuell täglich eindrucksvoll. Von Regierungsfähigkeit gar nicht erst zu sprechen.“ Schwaighofer attestiert den Sozialisten, die Opposition nur noch als Selbstzweck zu sehen, ohne jeglichen Anspruch auf Verantwortung.

Das Agieren der Partei in der Bundesregierung und die Auftritte der Bundesgenossen Babler und Co. seien für Schwaighofer exemplarisch: „Die SPÖ ist weder willens noch fähig, einen Beitrag zur Zukunftssicherung Österreichs zu leisten. In Salzburg entfernt man sich davon im neuen Gewerkschaftsregime unter Eder täglich weiter“, so Schwaighofer. Man erkenne offensichtlich, dass die Salzburger SPÖ in heller Panik sei angesichts ihrer eigenen verkorkste Regierungsverantwortung in Wien.

Eine derart schwache, inhaltlich ausgehöhlte und rhetorisch verengte Sozialdemokratie sei allerdings ein politisches Armutszeugnis, besonders für eine Partei, die in Salzburg einst Gestaltungsanspruch und Verantwortung getragen hat.