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19. Juni 2024

Alexander Rieder: Deutsches Cannabis-Go macht optimierte Drogentests notwendig

Freiheitliche fordern im Landtag modernste Drogenmessgeräte und Anpassung der rechtlichen Handhabe für die Exekutive

Ein Bild von LAbg. Alexander Rieder

LAbg. Alexander Rieder

„Da das Kuratorium für Verkehrssicherheit (KFV) in einem aktuellen Bericht auf erhebliche Schwächen bei der Erkennung von Drogeneinfluss im Straßenverkehr hingewiesen hat, haben wir dieser Expertise heute im Landtag Rechnung getragen“, so LAbg. Alexander Rieder. „Gerade aufgrund der Cannabis-Freigabe im benachbarten Deutschland ist es notwendig die technischen Voraussetzungen zu verbessern, um Drogenlenker schnell und konsequent aus dem Verkehr ziehen zu können.“

Die Speichelvortests, die bei Verkehrskontrollen eingesetzt werden, um den Konsum von Drogen wie THC nachzuweisen, sind technologisch nicht ausgereift genug. „THC ist die am häufigste vorkommende Droge im Straßenverkehr, und die derzeit verwendeten Tests erkennen diese Substanz nicht immer zuverlässig“, so Rieder. Gemäß der Straßenverkehrsordnung darf die Polizei keine amtsärztliche Untersuchung anordnen, wenn der Speichelvortest negativ ausfällt. „Selbst bei einem begründeten Verdacht auf Drogeneinfluss sind den Beamten die Hände gebunden“

Rieder ergänzt, dass die bestehende Unzuverlässigkeit der Speichelvortests und die rechtlichen Einschränkungen bei der Anordnung von amtsärztlichen Untersuchungen zu erheblichen Lücken in der Verkehrsüberwachung führen. „Diese Schwächen gefährden die Verkehrssicherheit und erhöhen das Unfallrisiko. Durch eine Anpassung der gesetzlichen Regelungen und die Verbesserung der Testmethoden kann die Erkennung von Drogenbeeinträchtigungen im Straßenverkehr optimiert und die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer verbessert werden.“


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