„Dass die Kommunisten etwas abschaffen wollen, das es ohnehin nicht gibt, bestätigt nur ihr sonderbares Politverständnis“, kommentiert Salzburgs Freiheitlicher Klubobmann Dr. Andreas Schöppl die Forderung der KPÖ nach einem Gesetz über die Abschaffung der ORF-Landesabgabe. Im Dezember werde in Salzburg der Haushalt für 2024 beschlossen, worin keine ORF-Landesabgabe enthalten ist: „Für die Einhebung der ORF-Landesabgabe bräuchte es im Zuge der von der Bundesregierung erfundenen ORF-Haushaltsabgabe in Salzburg ein neues Gesetz, das es aber schlicht nicht geben wird. Somit wird die Abgabe auch nicht ausgesetzt, sondern eben erst gar nicht eingeführt“, erkennt Schöppl im Antrag der Kommunisten nur eine weitere, sinnbefreite Debatte.

Die Kommunisten, denen offenbar der faktische Unterbau fehlt, sollten schön langsam in ihren neuen Jobs angekommen sein und das Handwerk beherrschen: „Populismus ja, aber bitte keine Bizarrdebatten“, hofft Schöppl abschließend, dass die KPÖ auch bald in der Realpolitik ankommt.