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05. November 2020

FPÖ-MEP Georg Mayer: EU zeigt in der Krise ihr Versagen

In Vielfalt vereint: Subsidiarität als Gegenmodell zu einem europäischzentralistischen Superstaat

Ein Foto von LAbg. Dr. Andreas Schöppl, Klubobfrau LAbg. Marlene Svazek, MEP Georg Mayer, LAbg. Karin Berger und LAbg. Andreas Teufl

vlnr. LAbg. Dr. Andreas Schöppl; Klubobfrau LAbg. Marlene Svazek,BA; MEP Georg Mayer; LAbg. Karin Berger und LAbg. Andreas Teufl

In der Europapolitischen Stunde des Landtages diskutierten Salzburger Landtagsabgeordnete mit Europaabgeordneten über aktuelle Themen. „Die verfehlte Politik der Union ist hausgemacht. Dort wo die EU Kompetenzen hat, wie im Grenzschutz, versagt sie“, so der freiheitliche Europaabgeordnete Georg Mayer. „Dort wo sie keine Kompetenzen besitzt, wie in der Gesundheitspolitik, wäre die Koordinierung eines COVID-19-Impfstoffes notwendig.“

Mayer betont, dass gerade die von der Leyen-Kommission reine Ankündigungspolitik betreibt und die Finanzierung diverser Projekt vorne und hinten nicht durchgeplant hat. Als Beispiel der unzureichenden Politik nennt Mayer von der Leyens Leuchtturmprojekt Green Deal, das die Reduktion der Emissionen um 30 Prozent bis 2030 plant. „Dass Verbrennungstechnologie ein Auslaufmodell darstellt, ist uns allen klar. Eine Reduktion um 55 Prozent in lediglich zehn Jahren kommt aber einer Hinrichtung der europäischen Unternehmen und Industrie, die diejenigen sind, die Arbeitsplätze schaffen, gleich.“

Mayer befürchtet, dass sowohl die Bundesregierung in Österreich als auch die Union die größte Krise seit dem Zweiten Weltkrieg dazu benutzt, auszutesten, wie weit man die Freiheitsrechte wissentlich und willentlich strapazieren kann und nach dem gezielten Zusammenbruch der Wirtschaft, Europa in ein touristisches Disneyland für Amerikaner und Asiaten umzuwandeln. „Ziel muss es sein, eine Subsidiarität voranzutreiben und die Kompetenzen dort zu belassen, wo sie am besten aufgehoben sind. In der Region. Frei nach dem Motto des Europäischen Parlaments: In Vielfalt geeint“, so Mayer.


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