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18. September 2019

FPÖ-Schöppl: Nächster SALK-Skandal bahnt sich an

Rechnungshof stellt verheerendes Zeugnis über Reinigungsdienstleistung in der SALK aus

Ein Foto von LAbg. Dr. Andreas Schöppl

LAbg. Dr. Andreas Schöppl

Der Landesrechnungshof wurde im Jahr 2016 damit beauftragt, die Reinigungsleistung der SALK in den Jahren 2012 bis 2017 zu untersuchen: „Die Ergebnisse werfen ein unsauberes Bild auf die Geschäftsführung und Spitalsleitung“, fasst Salzburgs FPÖ-Landesparteisekretär LAbg. Schöppl zusammen.


Konkret kritisiert der Rechnungshof, dass es trotz grober quantitativer und qualitativer Mängel in der Ausführung der externen Reinigungsdienstleister keine Konsequenzen von Seiten der Auftraggeber geben gegeben habe: „Es wurde weder der Vertrag neu vergeben, noch im Sinne der Wirtschaftlichkeit gehandelt“, so Schöppl über die aktuelle SALK-Causa. Im Gegenteil, trotz mehrmaliger Unstimmigkeiten wurde ein seit 2012 bestehender Vertrag konsequent verlängert. Hierbei anzumerken ist, dass es von Seiten der Dienstleister bisweilen auch zu Mehrfachverrechnungen gekommen war, die von der SALK hingenommen wurden.


„Doch der Gipfel der Unverschämtheit ist, dass die SALK, trotz Doppelverrechnungen und qualitativer Nicht-Einhaltung des Vertrages, einen Verzicht der Rückforderungen angeboten hat“, erklärt Schöppl. „Es wäre nur logisch, wenn sich die SALK jenes Geld zurückgeholt hätte, das zu viel verrechnet wurde“, erklärt Schöppl. Der Freiheitliche Landesparteisekretär nimmt anhand der Missstände auch die Politik in ihre Pflicht: „Der zuständige Landesrat wird sich zu den unsauberen Geschäften innerhalb der SALK rechtfertigen müssen“, richtet Schöppl dem derzeitigen Gesundheitslandesrat und Spitalsreferenten Christian Stöckl aus und kündigt an, eine Ausfertigung der WKStA zu übermitteln, um die Strafrechtlichkeit zu überprüfen.


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