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15. Oktober 2020

Freiheitliche verwundert über plötzlichen Sinneswandel der SPÖ

Nur die Freiheitlichen stimmten in Plenarsitzung für eine Rücknahme der Sperrstunde

Ein Foto von Klubobfrau LAbg. Marlene Svazek, BA

Klubobfrau LAbg. Marlene Svazek, BA

„Politik bedeutet, heute etwas zu entscheiden und morgen auch noch dazu zu stehen“, äußerte sich heute Salzburgs Freiheitliche Klubobfrau Marlene Svazek in Richtung der SPÖ zur Causa Sperrstunde. Inzwischen haben sich nämlich die Befürchtungen der Freiheitlichen bewahrheitet, dass sich Feierlichkeiten nun in Privaträume verlagert hätten, wodurch es zu anonymen Clustern kommt.

Erstaunlich sei jedenfalls der plötzliche Sinneswandel der Sozialdemokraten und das Vergessen des eigenen Abstimmungsverhaltens: „Am 7. Oktober haben wir im Landtag der SPÖ die Möglichkeit gegeben, betreffend Rücknahme der Sperrstunde und um Schlimmeres zu verhindern, mit uns zu gehen. Dieses Angebot haben sie ausgeschlagen und mit den Regierungsparteien gestimmt. Dafür gab‘s auch reichlich Lob der ÖVP“, ruft die Freiheitliche das Abstimmungsergebnis des Dringlichen Antrags der Freiheitlichen in Erinnerung. „Die Sperrstunde habe man vorige Woche noch als vernünftige Maßnahme erachtet. Im heutigen Statement von SPÖ-Chef Egger wird also das kritisiert, was man letzte Woche noch gelobt hatte“, zeigt sich die Freiheitliche verwundert.


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