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11. November 2020

Hermann Stöllner: Verkehrsverantwortung im eigenen Land endlich ernst nehmen!

Keine weiteren Grundrechtseingriffe durch Schwarz-Grün. Freiheitliche fordern Landesrat Schnöll auf, Anti-Raser-Maßnahmen im eigenen Bundesland umzusetzen.

Ein Foto von LAbg. Hermann Stöllner

LAbg. Hermann Stöllner

Begrüßenswert empfindet Salzburgs Freiheitlicher Verkehrssprecher LAbg. Hermann Stöllner, dass es bei wiederholten Verkehrsübertritten, Stichwort Raserei, zu empfindlichen Strafen kommt: „Der Stellenwert der Sicherheit im Straßenverkehr darf nicht durch eine nachlässige Gesetzgebung unterminiert werden“, so Stöllner.

Von Autoabnahmen, wie sie die Schwarz-Grüne Bundesregierung fordert, hält der Freiheitliche indes nichts und so entgegnet er Verkehrsministerin Gewessler: „Es ist eine Anmaßung auf das Privateigentum der Österreicherinnen und Österreicher zugreifen zu wollen. Zumal Sie und ihre Dienstwagen nutzenden Kollegen aus dieser Regelung ohnehin ausgenommen sind“, verurteilt Stöllner weitere geplante Anschläge auf das Grundrecht durch Schwarz und Grün. „Was wir brauchen, ist ein verantwortungsvolles Verwaltungsrecht, das die Problematik der Raserei ernst nimmt“, so Stöllner und führt an: „Doch ehe man in Salzburg, wie so oft, die Verantwortung nach Wien abschiebt, sollte der hohe Landtag endlich einmal vor der eigenen Türe kehren und bei besonderen Gefahrenstellen selbst tätig werden“, nimmt der Freiheitliche Verkehrslandesrat Schnöll in die Pflicht: „Seit Monaten fordern wir an der besonderen Gefahrenstelle bei Kothäusl einen 50er. Doch bisher war Schnöll wohl mit Briefen nach Wien beschäftigt und hat für die betroffenen Bürgerinnen und Bürger im eigenen Land keine Lösung erreichen können!“


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