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Andreas Schöppl: Landtag verabschiedet Protestnote gegen Gewessler-Alleingang

100% Relevanz
20. Juni 2024
„Der Salzburger Landtag protestiert auf das Schärfste gegen den Gesetzes- und Verfassungsbruch von Bundesministerin Gewessler in Hinblick auf die Renaturierungsverordnung der EU, die damit auch den La
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Alexander Rieder: Deutsches Cannabis-Go macht optimierte Drogentests notwendig

100% Relevanz
19. Juni 2024
„Da das Kuratorium für Verkehrssicherheit (KFV) in einem aktuellen Bericht auf erhebliche Schwächen bei der Erkennung von Drogeneinfluss im Straßenverkehr hingewiesen hat, haben wir dieser Expertise h
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Alexander Rieder: Landtag fordert vom Bund Ausbau und Fortführung der Deutschförderklassen

100% Relevanz
19. Juni 2024
„Die Voraussetzung für gute Bildung ist die Kenntnis der Unterrichtssprache“, so Bildungssprecher LAbg. Alexander Rieder über den freiheitlichen Antrag zur Fortführung und zum Ausbau der Deutschförder
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Salzburgs Landeshauptmann Stellvertreterin Svazek fordert Konsequenzen nach Gewesslers Alleingang

100% Relevanz
17. Juni 2024
„Die Frage, ob Frau Minister Gewessler des Wahnsinns ist, ist angesichts ihres unverantwortlichen Alleingangs und Verfassungsbruchs wohl mehr als angebracht“, übt Salzburgs Landeshauptmann Stellvertre
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Pewny/Schöppl: Land hebt Anmietungsobergrenzen an – Kommunisten stimmen dagegen

100% Relevanz
06. Juni 2024
„Um Anmietungen für sozial schwächere Salzburgerinnen und Salzburger zu ermöglichen, hat der Salzburger Landtag heute beschlossen zu prüfen, die Anmietungsobergrenzen in der Sozialunterstützungsverord