„Diese Landesregierung packt an, trifft Entscheidungen und geht Themen an, die über Jahre liegen geblieben sind“, betont FPÖ-Klubobmann Andreas Schöppl anlässlich der heutigen Aktuellen Stunde im Salzburger Landtag. „Die von der Opposition erhobenen Vorwürfe mangelnder Führungsqualität sind nichts anderes als der Versuch, die eigene Orientierungslosigkeit hinter lautstarker Kritik zu verstecken. Den Titel der Aktuellen Stunde müsste man eigentlich umdrehen: Nicht diese Landesregierung hat keinen Mut zur Führung, sondern diese Opposition hat keinen Mut zur Wahrheit“, so Schöppl.
Ob Wohnbau, Sozialpolitik, Kinderbetreuung, Raumordnung, Naturschutz, Pflege oder Sicherheit, überall dort, wo jahrelang nur geredet worden ist, wird nun gearbeitet. „Wir entrümpeln überbordende Bürokratie in der Wohnbauförderung, wir stellen den Naturschutz wieder vom ideologischen Kopf auf die Beine, wir gehen beim Thema Integration konsequent vor und wir schaffen in der Sozial- und Gesundheitspolitik Strukturen, die den Menschen vor Ort tatsächlich helfen“, erklärt Schöppl.
Besonders befremdlich ist die Kritik der SPÖ. „Ausgerechnet jene Partei, die in Salzburg seit Jahren nicht weiß, wer eigentlich das Ruder in der Hand hat, wirft der Landesregierung fehlende Führung vor. Das ist schon ein starkes Stück politischer Satire“, hält Schöppl fest. Während die SPÖ zwischen Arbeiterkammer, Parteitaktik und ideologischen Wunschzetteln schwankt, setz die Landesregierung auf Verantwortung, Hausverstand und konkrete Lösungen.
Als Beispiele nennt Schöppl die Reformschritte im Wohnbau, die klare Linie gegen Integrationsverweigerung und Sozialmissbrauch, praxistaugliche Lösungen im Naturschutz, Verbesserungen in der Kinderbetreuung sowie die Arbeit an Zukunftsprojekten wie der Plattform Pflege III, den Acute Community Nurses und der Neuaufstellung der Gesundheitsversorgung im Rahmen von „Zukunft Gesundheit“. „Natürlich sind diese Aufgaben komplex. Aber gerade deshalb braucht es Führung, Fachwissen und rechtliche Absicherung. Wer glaubt, man kann Pflege, Gesundheit, Kinderbetreuung oder Wohnbau mit ein paar Oppositionsslogans lösen, hat die Realität nicht verstanden“, so Schöppl, der ergänzt, dass auch unter schwierigen budgetären Rahmenbedingungen Verantwortung übernommen wird. „Wir sagen offen, was geht und was nicht geht. Wir sparen dort, wo es notwendig ist, ohne soziale Strukturen zu zerstören. Wir lassen uns nicht von den lautesten Empörungsrufen treiben, sondern arbeiten Schritt für Schritt für Salzburg.“
Abschließend stellt der FPÖ-Klubobmann klar: „Diese Landesregierung duckt sich nicht weg. Sie trifft Entscheidungen, auch wenn Gegenwind kommt. Genau das ist Führung. Die Opposition hingegen verwechselt politische Dauerempörung mit Gestaltungswillen. Salzburg
