„Die Salzburger SPÖ ist beim Pass Lueg endgültig auf einer kaputten Weiche unterwegs“, kommentiert Klubobmann Andreas Schöppl die Absage des katastrophensichern Bahnausbaus beim Pass Lueg durch SPÖ-Verkehrsminister Peter Hanke. „Jahrelang hat sie sich öffentlich als große Vorkämpferin für den katastrophensicheren Bahnausbau inszeniert, den Menschen im Pongau, Tennengau und im gesamten Land Sicherheit und Tempo versprochen und große Reden geschwungen. Kaum sitzen aber ein SPÖ-Finanzminister und ein SPÖ-Verkehrsminister in Wien am Hebel, wird das Projekt nach hinten verschoben. Das ist kein Zufall, das ist ein roter Offenbarungseid.“ Schöppl ergänzt, dass der Pass Lueg keine beliebige Nebenstrecke, sondern eine zentrale Lebensader für Salzburg, Österreich und den internationalen Bahnverkehr ist. „Wer nach Muren, Steinschlag und Sperren noch immer nicht verstanden hat, dass der Pass Lueg katastrophensicher ausgebaut werden muss, hat in der Verkehrspolitik nichts verloren. Hier geht es nicht um parteipolitische Spielchen, sondern um Sicherheit, Versorgung, Pendler, Tourismus, Wirtschaft und die Zukunftsfähigkeit unseres Landes.“
Besonders verlogen ist für Schöppl das Verhalten der Salzburger SPÖ und ihres Neo-Chefs Peter Eder, der keine paar Tage nach Amtsantritt seine erste politische Niederlage als Parteiobmann einfährt. „In Salzburg redet die SPÖ von Sicherheit, in Wien wird der Sparstift angesetzt. Im Landtag geben sie sich als Anwälte der Regionen, wenn es aber konkret wird, stimmten sie als einzige Partei im September letzten Jahres gegen einen FPÖ-Antrag, der genau diesen raschen Ausbau durch ÖBB und Bundesregierung einfordert. Das ist politische Doppelbuchhaltung auf dem Rücken der Salzburger Bevölkerung.“
Schöppl erinnert daran, dass die SPÖ in den vergangenen Jahren den Ausbau beim Pass Lueg immer wieder gefordert und öffentlich Druck gemacht hat. „Jetzt, wo ihre eigenen Parteifreunde im Bund Verantwortung tragen, herrscht plötzlich betretenes Schweigen, Ausreden und Schönreden. Die SPÖ streut den Menschen in Salzburg Sand in die Augen. Vor Ort wird geklagt, in Wien wird verschoben und im Landtag wird gegen den eigenen früheren Kurs gestimmt. Mehr Unglaubwürdigkeit geht nicht.“
Dass der Ausbau nun zwar im Rahmenplan aufscheint, aber zeitlich weit nach hinten rutscht, ist für Schöppl zu wenig. „Die Menschen brauchen keine Überschriften im Rahmenplan, sondern eine klare Finanzierung, einen verbindlichen Zeitplan und die rasche Umsetzung der Tunnelvariante. Fahrplanverbesserungen ersetzen keine Katastrophensicherheit. Wer glaubt, man kann den Pass Lueg mit schönen Worten sichern, verwechselt Verkehrspolitik mit PR-Kosmetik.“ Schöppl nimmt dabei auch die Salzburger SPÖ-Abgeordneten in die Pflicht: „Gerade jene Sozialdemokraten, die im Innergebirg um Vertrauen werben, müssen ihren Wählern erklären, warum ihre Partei in Wien bremst und in Salzburg gegen Tempo beim Pass Lueg stimmt. Wer im Pongau plakatiert, aber in Wien kuscht, verrät die Interessen der eigenen Region. Die SPÖ darf nicht länger so tun, als hätte sie mit den Entscheidungen in Wien nichts zu tun. Wenn rote Minister den Rahmenplan zusammenstreichen und Salzburger Projekte verschieben, dann ist auch die Salzburger SPÖ politisch verantwortlich. Wer Verantwortung im Bund hat, kann sich im Land nicht als unschuldiger Zuschauer verkleiden.“
